Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen, 28.03.2001 - L 3 P 41/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,25107) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 18.08.2000 - S 5 P 32/99
- LSG Niedersachsen, 28.03.2001 - L 3 P 41/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.04.1999 - B 3 P 7/98 R
Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Pflegebedürftigkeit - geistig behindertes …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 28.03.2001 - L 3 P 41/00
Indessen fällt ein Hilfebedarf bei Verrichtungen, die seltener als regelmäßig mindestens einmal pro Woche anfallen, also auch eine Begleitung zum Arzt, nicht zum berücksichtigungsfähigen Hilfebedarf (BSG, Urteil vom 29.04.1999 -Az.: B 3 P 7/98 R -). - BSG, 16.12.1999 - B 3 P 5/98 R
Grundpflege in der Pflegeversicherung, Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 28.03.2001 - L 3 P 41/00
Nach nunmehr gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl zuletzt Urteil vom 16.12.1999 -Az.: B 3 P 5/98 R-) gehört bei einer Erkrankung an einem Diabetes mellitus zur Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 2 SGB XI nur die Hilfe bei der Nahrungsaufnahme selbst sowie die letzte Vorbereitungsmaßnahme, soweit eine solche nach der Fertigstellung der Mahlzeit krankheits- oder behinderungsbedingt noch erforderlich wird.